Rechtsprechung
| BVerwG, 18.03.2004 - 1 B 172.03, 1 PKH 52.03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Frage einer Verschlechterung der Lage der Kurden in der Türkei durch deren Gruppenverfolgung auf Grund der Vorbereitungen eines Krieges gegen den Irak im Rahmen der Verletzung rechtlichen Gehörs und einer Auskunftspflicht des Gerichts - Landesweite und verschärfte ...
- Wolters Kluwer
Frage einer Verschlechterung der Lage der Kurden in der Türkei durch deren Gruppenverfolgung auf Grund der Vorbereitungen eines Krieges gegen den Irak im Rahmen der Verletzung rechtlichen Gehörs und einer Auskunftspflicht des Gerichts - Landesweite und verschärfte ...
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Verfahrensgang
- VGH Hessen, 26.02.2003 - 6 UE 1791/98
- BVerwG, 18.03.2004 - 1 B 172.03, 1 PKH 52.03
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 30.01.2002 - 1 B 326.01
Angola, Situation bei Rückkehr, Abschiebungshindernis, Medizinische Versorgung, …
Auszug aus BVerwG, 18.03.2004 - 1 B 172.03
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts kann das Tatsachengericht Beweisanträge als unzulässig ablehnen, wenn für den Wahrheitsgehalt der unter Beweis gestellten Tatsachen nicht wenigstens eine gewisse Wahrscheinlichkeit spricht, die mit anderen Worten ohne greifbare Anhaltspunkte willkürlich "aus der Luft gegriffen" oder "ins Blaue hinein" aufgestellt werden, für die tatsächliche Grundlagen jedoch fehlen (vgl. Beschluss vom 30. Januar 2002 - BVerwG 1 B 326.01 - Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 69 m.w.N.).
- VG Düsseldorf, 23.04.2012 - 10 K 4349/11
Beihilfe berücksichtigungsfähiges Kind Berufsausbildung Feststellungsklage …
vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. Dezember 2003 - 1 B 172.03 -, Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 27 m.w.Nachw.; OVG NRW, Beschluss vom 6. März 2012 - 1 A 1733/10 - Kopp/Ramsauer, VwVfG, 11. Aufl. 2010, § 40 Rdnrn. 26 f. m. Fußn. 90 f.